Liebe Freunde,
heute fand die konstituierende Sitzung des neugewählten rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz statt. Es ist mir eine Ehre, meinen Wahlkreis und die Bürger der Region als Abgeordneter in der 19. Wahlperiode vertreten zu dürfen. Ich blicke dieser Aufgabe mit großer Freude entgegen und werde sie mit viel Tatendrang und Elan ausfüllen.
Lustige Randnotiz: Ich bin mit meinen 67 Lenzen tatsächlich der älteste Abgeordnete des gesamten Landtags. Damit hätte mir eigentlich die traditionelle Aufgabe oblegen, als Alterspräsident die heutige Sitzung zu eröffnen – wenn nicht bereits 2021, zu Beginn der letzten Wahlperiode, die sogenannten “Parteien der Mitte“ mehrheitlich beschlossen hätten, dass dieses Privileg nicht mehr dem betagtesten, sondern dem dienstältesten Abgeordneten gebührt – wodurch die AfD von diesem Ehrendienst natürlich automatisch ausgeschlossen ist. Sei’s drum.
Auch in der heutigen Sitzung wurden wir als die demokratische Opposition von den Altparteien außen vor gehalten: Unser Antrag, aus Kostengründen künftig nur noch einen statt drei Landtagsvizepräsidenten zu wählen, wurde geschlossen abgelehnt. Und natürlich wurde auch unserem Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten, Ralf Schönborn, von CDU, SPD und Grünen einstimmig die Zustimmung versagt – mit der Folge, dass die AfD als stärkste Oppositionspartei erneut nicht im Landtagspräsidium vertreten ist. “Unsere Demokratie” eben…
Auch wenn in gefühlt jeder zweiten heutigen Rede (sowie in der Antrittsrede des neuen CDU-Ministerpräsidenten Gordon Schnieder) verhohlene Seitenhiebe und Breitseiten gegen die AfD enthalten waren, und auch wenn CDU, SPD und Grüne unsere Rechte als demokratische Opposition durch die Anhebung des Quorums für U-Ausschüsse von 20 auf 25 Prozent mit den Stimmen des abgewählten Landtags schon im Vorfeld beschnitten hat: Wir als AfD lassen uns nicht unterkriegen. Wir werden unbeirrt harrte und schonungslose Oppositionsarbeit leisten. Darauf könnt ihr euch verlassen.
Danke nochmals für Euer Vertrauen!
Euer
Dirk Bisanz MdL
