Liebe Bürger,
liebe Gäste,
liebe Kollegen und Freunde,
liebe Mitstreiter!
Jetzt am Sonntag gilt es! Wir blicken alle auf einen tollen und intensiven Wahlkampf zurück. Die letzten Wochen waren eine einzigartige und positive Erfahrung, wir hatten unzählige Gespräche mit Bürgern, auch leidenschaftliche Diskussionen.
Es gab in diesem Wahlkampf so viel positives Feedback und auch Zuspruch für die AfD… ich habe keinen Zweifel, dass der kommende Sonntag für die AfD und auch für uns Direktkandidaten – hier in Kaiserslautern, aber auch in ganz Rheinland-Pfalz – ein großer Tag werden wird.
Die Resonanz ist mehr als ermutigend. Immer mehr Bürger fassen inzwischen Vertrauen, sich aus dem Dickicht von all den Medienkampagnen, Lügen und Anfeindungen, von Kontaktschuld, von Brandmauern sowie Sprech- und Denkverboten, zu befreien. Sie tun stattdessen das, was in einer Demokratie eigentlich selbstverständlich sein sollte: Mit Vertretern aller Parteien zu diskutieren und die Programme aller Parteien unbefangen zu prüfen, zu vergleichen und anschließend eine individuelle Wahlentscheidung zu treffen. Genauso sollte das sein in einer freien Gesellschaft.
Aber wir leben bekanntlich leider nicht mehr in einer Demokratie – sondern wir leben in “unsererDemokratie”, wo ein Machtkartell abgewirtschafteter Altparteien eine regelrechte Wagenburg bildet, um die Opposition und Mitbewerber mit unlauteren Methoden vom Diskurs auszuschließen. Unterstützt werden sie dabei seit Jahren Medien, teilweise auch Behörden und Gerichten – wobei wir auch hier erfreuliche Veränderungen wahrnehmen.
Ich erinnere nur an das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln vom vergangenen Monat, das die unsägliche Einstufung der AfD im Bund als “gesichert rechtsextreme Bestrebung” im Eilverfahren verworfen hat… so wie auch das lächerliche Pseudo-“Gutachten” des Verfassungsschutzes, das ohne jede Substanz und rechtliche Relevanz war. Damit dürfte sich auch das Verbotsverfahren gegen unsere Partei (auf das vor allem die untergehende SPD hofft!) erledigt haben.
Auf politischer Ebene ist die Brandmauer inzwischen überall am Bröckeln. Das ist auch kein Wunder: Man kann nicht dauerhaft gegen die Realität anregieren und den Willen eines Fünftels, Viertels oder sogar Drittels der deutschen Wähler ignorieren!
Die großen AfD-Erfolge bei den Wahlen der vergangenen zwei Wochen zeigen: Der Wind dreht sich! In Baden-Württemberg haben wir fast 19 Prozent eingefahren. Vor allem aber bei den Kommunalwahlen in Bayern und Hessen war die AfD der große Gewinner – in beiden Ländern haben wir uns ungefähr verdreifacht. Das ist schon eine Hausnummer.
An uns kommt man nicht mehr vorbei, liebe Freunde! Oder, wie Markus Söder sagte: „Die AfD ist fest da. Sie ist Teil unserer deutschen Realität.” Wobei man hier anmerken muss: Das sind wir schon seit langem! Aber es freut uns, dass wir nun auch ein Teil von Söders Wirklichkeit sind.
Es ist ja ganz logisch: Wenn man seit Jahrzehnten die Macht scheinbar gepachtet hat und sich den Staat zur Beute gemacht hat, so wie das die Altparteien getan haben, dann ist diese neue Realität mit ungewohnter Konkurrenz natürlich bitter. Aber auch die Union wird sich daran gewöhnen müssen.
Denn die AfD ist nicht nur einfach da, sie wird auch bleiben und noch deutlich stärker werden, liebe Freunde – um die Politik in Deutschland zu ändern und dieses herrliche Land, unsere Heimat, zu retten!
Und deshalb ist es auch überhaupt kein Wunder, wenn sich jetzt zunehmend Stimmen mehren, die ein Ende der unseligen Brandmauer fordern. In den letzten Tagen haben sich mehrere namhafte Personen zu Wort gemeldet und für eine Kursänderung im Umgang mit der Alternative für Deutschland plädiert.
Ich nenne nur einige Beispiele. Die brandenburgische CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig; der ehemalige Volkswagen-Chef Matthias Müller; der Molkereichef Theo Müller, der in Baden-Württemberg eine Koalition aus CDU und AfD fordert.
Natürlich wird es dazu derzeit noch nicht kommen… das wäre ja das Ende von Merz, der sich sklavisch gebunden hat an Rotgrün. Abgesehen davon ist ja auch gar nicht gesagt, dass wir uns als AfD mit dieser CDU einig sind. Wir werden uns in unseren klaren Positionen nicht verbiegen. Aber wir sind dialogbereit.
Diese Frage könnte sich ab kommender Woche auch in Rheinland-Pfalz stellen – auch wenn ich, ehrlich gesagt, denkbar wenige Schnittmengen zu der Unionunter Gordon Schnieder sehe (ebenso wenig wie im Bund zur Politik von Friedrich Merz!).
Denn bei CDU dieses Pinocchio-Kanzlers muss man ja immer unterscheiden zwischen dem, was sie vor der Wahl versprechen– und dem, was sie nach der Wahl dann tun. Das, was sie versprechen, können sie nur mit uns tun… aber das, was sie dann wirklich tun, wäre mit uns niemals zu machen. Insofern ist die Frage nach einer Zusammenarbeit derzeit rein hypothetisch.
Aber sollte sich der Wind irgendwann drehen – und das muss (und wird) früher oder später passieren, wenn die Union nicht das Schicksal der SPD im Bund erleiden will !– und sollte die CDU uns gegenüber gesprächsbereit sein, dann wären wir sicher die letzten, die sich konstruktiven und vernünftigen Lösungen verweigern. Das hat ja auchunser Landesvorsitzender Jan Bollinger immer klar zum Ausdruck gebracht.
Aber, wie gesagt, das ist Zukunftsmusik – denn die Union hat sich entschieden, lieber mit Linken und Grünen Falsche zu tun als mit uns das Richtige. Das wird wahrscheinlich auch in Rheinland-Pfalz nicht anders sein. Deshalb muss auch jedem klar sein: Wer am Sonntag nicht die AfD wählt, wählt weiter linke Politik in den Abgrund.
Natürlich wird sich die Brandmauer-Schizophrenienicht ewig durchhalten lassen. Schon jetzt gibt ja bereits eine informelle Zusammenarbeit auf Sachebene – nicht bloß in immer mehr Kommunen, sondern auch im EU-Parlament, wie wir gerade letzte Woche erfahren haben.
Ich frage mich: Wie heuchlerisch ist es da von unseren Gegnern, uns in Land und Bund zu stigmatisieren und auszugrenzen, während man in Brüssel oder in den Rathäusern Mehrheiten mit uns sucht – unter dem Radar der Öffentlichkeit und linker Medien?
Die AfD sieht Politik als einen ergebnisoffenen Wettstreit der Ideen – und wir verweigern uns niemals einer Zusammenarbeit, wo es inhaltliche Schnittmengen gibt. Genauso sollte es auch sein in einer echten Demokratie… und vor allem im repräsentativen Verhältniswahlrecht. Dieses Modell wurde nicht umsonst von den Vätern des Grundgesetzes anstelle eines Mehrheitswahlrechtseingeführt.
Die Idee dahinter war, dass alle Parteien bei ständiger Auslotung von möglichen Übereinstimmungen zu einer konstruktiven, inhaltlichen Zusammenarbeit gezwungen sind. Sie sollen Kompromisse finden und identische Ziele gemeinsam umsetzen. Die Brandmauer steht für das genaue Gegenteil – denn sie schließt eine immer größere Zahl an Wählern von der politischen Teilhabe aus. Deshalb pervertiert sie das Grundgesetz. Das ist die wahre Demokratiegefährdung in diesem Land!
Zum Glück kapieren das immer mehr Wähler. Und immer mehr Wähler lassen sich auch nicht länger von linken Medien für dumm verkaufen. Die Meinungsmonopole sind derzeit am Kollabieren:Nach den zahlreichen Manipulations-Skandalen der letzten Wochen bei ARD und ZDF (mit KI–Videos und Fake News) schwindet ihre Glaubwürdigkeit.
Das kann uns nur recht sein – denn es führt dazu, dass auch die über uns verbreiteten Stereotype und Lügen immer mehr hinterfragt werden. Das konnten wir im Wahlkampf deutlich spüren: Immer mehr Bürger hören uns zu, sind neugierig, interessieren sich dafür, wer wir wirklich sind und was wir wirklich sagen und wollen – und sind dann oftmals positiv überrascht.
Vor allem haben sich die plumpen “rechtsextremen” Etiketten samt Nazi-Keule so abgenutzt, dass sie außer der Verharmlosung der echten Nazi-Verbrechen keine Wirkung mehr entfalten. Das sollte vielleicht mal jemand den Antifa-Vertretern und Omas gegen Rechts draußen vor der Halle erklären… (wobei ich bezweifle, dass sie das kapieren).
Wir alle hier wissen: Wir sind keine Radikalen, wir sind keine Extremisten. Wir sind die wahre Mitte. Wir stehen für bürgerliche Vernunft, für gesunden Menschenverstand. Die AfD ist die neue Volkspartei– im Osten sowieso, und im Westen ist sie gerade dabei, es zu werden. Kein Wunder, dass den Altparteien – auf gut Deutsch gesagt – “der Arsch auf Grundeis“ geht – denn eben diese Rolle als Volkspartei haben CDU und SPD eingebüßt. Zuerst im Osten und jetzt auch in Westdeutschland. Und das zu Recht.
Warum ist die AfD eine echte Volkspartei?
Weil wir die einzige Partei sind, die die Interessen des eigenen Volkes, der eigenen Bevölkerung an erster Stelle setzen. Für uns steht Politik für Deutschland an erster Stelle! Wir wollen kein Geld mehr ins Ausland verschleudern, keine Steuermittel mehr für NGOs, für dubiose Klima- und Entwicklungsprojekte oder für grüneSubventionen. Stattdessen fordern wir: Geld für die deutsche Infrastruktur, für Schulen, Bildung, und Familien!
Wir stehen für die Entlastung der Wirtschaft und vor allem des Mittelstandes – und wir wollen, dass sich Leistung wieder lohnt! Wir sind die standortfreundlichste Partei und damit das genaue Gegenteil von dem, was uns immer unterstellt wird.
Wir wollen die deutsche Industrie und Spitzenarbeitsplätze im Land halten und werden daher Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellen. Das bedeutet vor allem bezahlbare Energie und mehr Investitionen in die Infrastruktur. Wir treten ein für echten Bürokratieabbau, fürDeregulierung, für Steuersenkungen. Wir machen Schluss mit grünem Klimasozialismus und der katastrophalen Energiewende!
Die AfD ist längst die Partei der Arbeiter und Angestellten. Denn das, was die SPD früher fürsich in Anspruch genommen hat, trifft mittlerweile auf uns zu: wir haben die Interessen auch der Geringverdiener und kleinen Leute auf dem Schirm, während die Sozen nur noch Politik für Minderheiten und für eine abgehobene wohlstandsverwahrloste Klasse macht.
Die AfD will die Sozialsysteme entlasten. Kranken- und Rentenversicherung sind für diejenigen gedacht, die Beiträge eingezahlt haben – nicht für eingewanderte Nutznießer. Vor allem das Gesundheitssystem muss wieder stabilisiert und bezahlbar gemacht werden – Schluss für die Gratis-Mitversorgung von Zuwanderern auf unsere Kosten!
Wir haben absolut gar nichts gegen qualifizierte Arbeitsmigranten;im Gegenteil: wer sich integrieren will oder bereits gut integriert ist, ist uns selbstverständlich willkommen und darf bleiben. Aber wer uns ausnutzt oder schadet oder unsere Regeln nicht akzeptiert, der hat in diesem Land nichts verloren! Wir sind nicht das Sozialamt der Welt und auch kein Versuchslabor für Multikulti-Experimente, die uns zu Fremden im eigenen Land machen! Wir sind gegen Islamisierung bei gleichzeitiger Verdrängung unserer Sprache und Kultur aus dem gesellschaftlichen Leben. Diese katastrophale Entwicklung wollen wir stoppen.
Die AfD sorgt sich als einzige Partei wirklich uminnere Sicherheit. Wir werden die illegale Massenmigration stoppen und hart gegen Kriminalität durchgreifen. Straffällige Migranten gehören unverzüglich in Abschiebehaft; in diesem Zusammenhang werden wir den Flughafen Hahn zum Abschiebe-Drehkreuz machen.
Wir werden Zeichen setzen für eine restriktive Migrationspolitik. Zwei Drittel der Asylsuchenden, die letztes Jahr nach Deutschland kam, hatten keinen Pass bei sich, das heißt, wir wissen über diese Menschen gar nichts – nur das, was sie uns erzählen. Wie kann so etwas sein? Und wundert sich angesichts solcher Zustände, irgendjemand über die explodierende Messergewalt, Gruppenvergewaltigung, Ehrenmorde, Femizide oder auch Terrorgefahren? Wer nichts zu verbergen hat, braucht seinen Pass nicht wegzuwerfen.
Daher fordern wir: Sach- statt Geldleistungen, Brot, Bett und Seife, und Schluss mit der Dauer-Rundumversorgung. Schutzsuchende erhalten genau das, was sie als Grund ihres Hierseins vorgeben: Schutz, auf befristete Zeit. Und wir sagen auch: Schluss mit den massenhaften Einbürgerungen nach wenigen Jahren. Nur wer sich bewährt hat, gut integriert ist und für seinen Lebensunterhalt selbst sorgen kann, kann deutscher Staatsbürger werden!
All diese Punkte betreffen natürlich nicht nur Rheinland-Pfalz, sondern Deutschland als Ganzes – aber wir werden hier vor Ort, in unserem schönen Land, das Mögliche tun, um diese Politik umzusetzen.
Ich möchte im Zusammenhang mit dem ThemaMigration nochmals kurz auf ein großes Ärgerniseingehen, das mir auch wieder in diesem Wahlkampf verschiedentlich begegnet ist: Viele Bürger glauben – aufgrund jahrelanger bösargiger Desinformation in den Medien – leider immer noch, wenn wir von “Remigration” reden, würden wir damit die angebliche “Deportation” aller Nichtdeutschen oder Menschen mit Migrationshintergrund meinen.
Die schamlose “Correctiv”-Story von der sogenannten “Geheimkonferenz von Potsdam”, geistert immer noch durch viele Köpfe – obwohl sie gerichtlich längst als Lüge bestätigt ist. Dennoch kolportieren sie öffentlich-rechtliche Medien ebenso wie unsere politischen Gegner nach wie vor unbeirrt.
Was für ein infamer Blödsinn das ist, zeigt sich alleine schon daran, dass immer mehr Deutsche mit Migrationshintergrund, die in den letzten Jahrzehnten etwas aufgebaut haben und sich hierzulande zu Hause fühlen, die AfD wählen. Weil auch sie Angst um das Deutschland haben, das sie kannten und liebten.
Nochmals zum Mitschreiben: Abschieben wir ausschließlich Personen ohne Aufenthaltsrecht, Kriminelle und parasitäre Wirtschaftsmigranten, Terroristen und Gefährder – kurzum: Menschen, die eigentlich nie nach Deutschland hätten gelassen werden dürfen. Und all das stets nur im Einklang mit Recht und Gesetz, auf gerichtsfester Basis. Nur darum geht es! Und jeder, der etwas anderes erzählt, hat entweder unser Programm nicht gelesen, es nicht verstanden oder lügt vorsätzlich.
Und nein: Wir haben auch nie behauptet, dass Migranten per se krimineller seien als Deutsche. Das ist ebenfalls Unsinn. Nein: wir stellen lediglich fest, dass die Migranten, die wir uns speziell seit 2015 ins Land geholt haben, leider weit überproportional krimineller sind als Deutsche. Aber nicht, weil sie Migranten sind – sondern weil sich unter diesen Migranten eben besonders viele Kriminelle, Psychopathen oder Extremisten befinden.
Ob es an Traumata, am mangelnder Bildung, an kultureller Fehlsozialisation oder am individuellen biografischen Hintergrund liegt, spielt keine Rolle: Fakt ist, dass zu viele vonb ihnen eben nicht kompatibel sind mit unserer Art zu leben – und auch gar kein Interesse haben, diese zu akzeptieren.
Und auch das gilt selbstverständlich wieder nicht für alle Migranten und auch nicht für alle Flüchtlinge –aber es gilt eben für einen viel zu großen Anteilunter ihnen. Selbst wenn acht von zehn völlig unauffällig bleiben, sind die zwei anderen, die straffällig werden, trotzdem zu viel.
Seit Jahren erzählt man uns das Märchen von den notwendigen Fachkräften – aber es kommen eben nicht die Fleißigen, Integrationswilligen und Fähigen zu uns (die machen sowieso längst einen großen Bogen um Deutschland), sondern stattdessen kommt leider allzu oft eine Negativauslese, das Prekariat, ja fast schon der Bodensatz der Herkunftsländer. So kann es nicht weitergehen – und das finden laut Umfragen auch über 70 Prozent aller Deutschen.
Das alles ist eigentlich nicht schwer zu verstehen –es sei denn, man will es eben gezielt missverstehen.So wie unsere Gegner und die Omis und Linksradikalen, die immer gleich „Rassismus“ plärren. Nein: Wir erwarten von Migranten einfach den Respekt, den wir auch ihnen als Land entgegenbringen! Wir wollen als AfD in der Zuwanderung Klasse statt Masse, Qualität statt Quantität.
Deshalb werden wir auch bei diesem Thema für geordnete Zustände sorgen. Wir werden das Thema Migration und die innere Sicherheit in den Mittelpunkt stellen und auch in Rheinland-Pfalz und die Verhältnisse wieder vom Kopf auf die Füße stellen – denn das ist das drängendste Zukunftsproblem überhaupt.
Die katastrophale Politik der letzten 35 Jahre unter SPD-Ministerpräsidenten in diesem Land hat bei vielen Bürgern die Einsicht bewirkt, dass es Zeit für ein Wechsel ist. Und dieser Wechsel, liebe Freunde, kann nicht mit Gordon Schnieder von der CDU kommen, schon gar nicht mit den völlig abgedrifteten Grünen – sondern nur mit der AfD!
Liebe Freunde, wir werden am Sonntag die blaue Welle des Erfolgs in dieser Republik fortsetzen! Die letzten Umfragen sehen uns in Rheinland-Pfalz bei rekordverdächtigen 21 Prozent – wobei ich überzeugt bin, dass da sogar deutlich mehr geht und noch Luft nach oben ist! Dafür haben wir in den letzten Monaten mit einem spitzenmäßigen engagierten Wahlkampf gesorgt. Und dafür, für dieses riesige Engagement, möchte ich mich bei allen Parteifreunden, ehrenamtlichen Helfern und Mitarbeitern hier noch einmal ganz herzlich bedanken. Also, ein ganz großes Kompliment für diese tolle Leistung! Ihr wart einsame Spitze!
Ich bin sicher, unser aller Einsatz wird sich am 22. März auszahlen! Die Zukunft in Rheinland-Pfalz ist blau!
Ich danke Euch – und geht am Sonntag alle wählen! Jede Stimme zählt!
