Dirk Bisanz - Pressemitteilung 30.12.2025 - Stadtrat Kaiserslautern

Pressemeldung der AfD im Stadtrat Kaiserslautern Zum Thema „10 Jahre ‚Wir schaffen das'”

Die „Rheinpfalz“ hat in ihrer Ausgabe vom 27. Dezember 2025 unter der Überschrift „Was wurde aus ‚Wir schaffen das‘?“ einen Rückblick auf die Flüchtlingskrise vor genau 10 Jahren angestellt und …

Die AfD-Fraktion spricht sich gegen die Einführung einer Bettensteuer
aus. Um mehr Touristenbusse ins Zentrum zu bringen, braucht
Kaiserslautern ein eigenes Touristenbus-Terminal.

Mit den Gegenstimmen unserer Fraktion konnten wir die Bettensteuer im Rat diesenMonat verhindern. Die Steuer wäre im Schuldenberg der Stadtkasse ohne nennenswertepositive Wirkung verschwunden. Außerdem wollte unsere Fraktion die Warnhinweiseder …