Überrascht zeigt sich Dirk Bisanz, der dem AfD-Kreisverband Kaiserslautern vorsteht
und den Fraktionsvorsitz im dortigen Stadtrat innehat, über den Artikel der Rheinpfalz
„Sind wir nicht mehr gewollt“ vom letzten Samstag. Dort wird der Eindruck erweckt, die
AfD wolle Migranten und Eingebürgerte nicht mehr im Land haben, obwohl diese seit
Jahren oder Jahrzehnten in Deutschland integriert sind oder sogar als Kinder von
Gastarbeitern in Deutschland leben, hier einer festen Arbeit nachgehen und zum Wohl
der Gemeinschaft beitragen. „Dem ist natürlich nicht so“, stellt Bisanz klar. „Wir haben
im Wahlkampf und überhaupt in den vergangenen Jahren immer nur solche Migranten
und Asylsuchenden im Blick gehabt, die keine Aufenthaltserlaubnis haben, nur
geduldet sind, kriminell geworden sind und nach dem Dublin-Abkommen gar nicht in
Deutschland hätten einreisen dürfen. Wer wegen eines abgelehnten Asylantrages kein
Bleiberecht hat oder als Straftäter auffällt, der soll und muss im Interesse des
deutschen Staates das Land verlassen“, so Bisanz, „aber doch nicht Menschen, die
schon vor langer Zeit als Asylsuchende anerkannt wurden, schon eingebürgert sind,
hier ein unauffälliges Leben führen, Fachkräfte am Arbeitsmarkt sind und deren Kinder
hier zur Schule gehen oder selbst schon eine Ausbildung machen.“
Bisanz kritisiert, dass in dem Artikel völlig grundlos Ängste bei längst integrierten
Menschen geschürt werden: „Genau das, was uns im Wahlkampf vorgeworfen wurde,
nämlich dass wir mit Ängsten Stimmungen machen wollen, genau das passiert hier
jetzt umgekehrt und das bedauern wir.“ Jeder, der hier arbeitet, sich der deutschen
Kultur angepasst hat, Steuern und Rentenbeiträge zahlt und mit seiner Berufstätigkeit
das Wohlergehen unserer Allgemeinheit unterstützt, ist von der AfD willkommen und
bleibt das auch. Wie die vergangenen Monate gezeigt haben, sind das auch nicht
diejenigen, die ihr Auto in Menschenmengen steuern, auf sonstige Art kriminell in
Erscheinung treten, oder Asyl in Deutschland nur deshalb suchen, um das
Sozialsystem auszunutzen. „Nur solche sind es, die sich Gedanken über Ausweisung
machen sollten, und dazu stehen wir nach wie vor. Dass es inzwischen viele gibt, die
-2-
auch und gerade deswegen die AfD gewählt haben, liegt verständlicherweise auf der
Hand: schließlich belasten diese Migranten die öffentlichen Haushalte, den
Wohnungsmarkt, die deutsche Sozialversicherung und sie führen
nachgewiesenermaßen alle Statistiken über ausgeführte Straftaten in Deutschland an.
Daher“, schließt Bisanz ab, „hätten wir es begrüßt, wenn die Rheinpfalz in ihrem Artikel etwas mehr differenziert hätte. Leider wurde darauf völlig verzichtet.“
Dirk Bisanz zur Berichterstattung der Rheinpfalz:
Integrierte Migranten sind und bleiben willkommen
