Politik muss lebensnah und wirtschaftsfreundlich werden

„Die Zeiten sind schwierig“ oder „wir gehen auf schwierige Zeiten zu“ sind Sätze, die 2024 oft zu hören waren – nicht nur aber auch und gerade in Kaiserslautern. Nach wie vor tobt ein Krieg in Europa, der deutschen Wirtschaft geht immer mehr die Luft aus und die Finanzlage der Städte liefert genauso den Stoff für Armutsberichte wie die horrenden Kostensteigerungen in den Privathaushalten. Und trotzdem: AfD-Sprecher Dirk Bisanz ärgert sich über solchen Pessimismus: „Zum einen gab es ganz klar positive Entwicklungen wie z.B. den Ausgang der Kommunalwahl im Juni, die der AfD eine Verdopplung der Stadtratssitze einbrachte und Verbots- und Knebelparteien wie die Grünen in die Schranken verwies. Zum anderen sind die allermeisten Probleme hausgemacht. Die Menschen in Deutschland sind fleißig, ihre Wirtschaftskraft gehört zu den stärksten weltweit. Das Problem ist nur: wenn Hilfsgelder in die ganze Welt verteilt und milliardenschwere Waffenpakete in einen Krieg geliefert werden, dessen Ende trotzdem nicht absehbarer und obendrein seine Ausweitung nach Westeuropa provoziert wird, muss man sich nicht wundern, wenn sich im eigenen Land Zukunftsängste breitmachen, die Menschen ihre Wohnungen nicht mehr bezahlen können und immer mehr Rentner nicht mehr über die Runden kommen.“

Auch in Kaiserslautern zeigt sich: Wer mit immer höheren Energiepreisen und CO2-Abgaben die Gesellschaft knebelt und die Steuer- und Abgabenlast immer weiter erhöht, um damit Kriege, Flüchtlingswellen und Auswirkungen angeblicher Klimakrisen zu finanzieren, der kann sich nicht ernsthaft wundern, wenn in Deutschland die Menschen trotz ihres Fleißes düster in die Zukunft blicken und der deutsche Mittelstand oder Großbetriebe wie VW im weltweiten Wettbewerb immer mehr an Boden verlieren. Die Politik in Deutschland ist lebensfremd und wirtschaftsfeindlich geworden. Die Menschen bezahlen das mit immer deutlicher werdenden Wohlstandsverlusten. Und nicht nur das: selbst in Städten wie Kaiserslautern können sich junge Familien kaum noch Wohnungen geschweige denn Eigentum leisten. Wer sich für ein Leben auf dem Land entscheidet, dem setzen bald die Kosten für das Auto, für weite Wege und fehlende Infrastruktur die Grenzen. Besonders bitter sind diese Fehlentwicklungen auch für die Kommunen; ihnen brechen die Einnahmen weg und sie müssen in Folge defizitärer Haushalte die Steuern und Abgaben erhöhen: ein Teufelskreis!

Dirk Bisanz ist ein positiv eingestellter Mensch und verbreitet trotz allem und gerade deswegen Zuversicht: „Es wird Zeit, an diesen Missständen etwas zu ändern und die Politik endlich wieder an den Interessen der Menschen zu orientieren, die hier arbeiten und größtenteils schon seit Jahren und Jahrzehnten mit ihrem Fleiß für einen ordentlichen Wohlstand in Deutschland gesorgt haben. Natürlich gibt es Probleme in vielen Ländern dieser Welt, aber der Fokus muss nun wieder auf die Sorgen der Menschen hier im Land gelegt werden. Dann haben wir in Deutschland und in unserem schönen Kaiserslautern auch wieder die Chance, optimistisch in eine Zeit zu blicken, die weniger schwierig und dafür erfolgreicher sein wird.