Im Nachgang des ersten Wahlgangs der Oberbürgermeisterwahl hat sich die Alternative für Deutschland (AfD) zur Stellungnahme von Grünen, SPD und CDU vom Donnerstag vor der Wahl geäußert, in der dem parteilosen Bewerber Thomas Kürwitz AfD-Nähe vorgeworfen wurde. Gleichzeitig kritisiert Bisanz die Äußerungen der Parteien in Richtung seiner Fraktion. Die AfD hatte sich rund eine Woche vor der Wahl zugunsten Kürwitz’ positioniert, ohne eine Wahlempfehlung auszusprechen. Dies sei eine Initiative der AfD gewesen, ohne Zutun von Kürwitz. Bisanz mutmaßt, dass die Positionierung und die darauffolgende Debatte zum guten Abschneiden des unabhängigen Bewerbers beigetragen habe. „Dass ihm die Diskreditierung durch SPD, CDU und Grüne tatsächlich geschadet hat, können wir uns angesichts des doch sehr guten Ergebnisses nicht vorstellen“, so Bisanz. Die aggressive Wortwahl der Parteien in der RHEINPFALZ-Berichterstattung vom 10. Februar mache ihn aber betroffen, so der AfD-Kreis- und -Fraktionsvorsitzende. Dort werde die AfD Kaiserslautern als „verfassungsfeindlich“, „rechtsextrem“ und „rassistisch“ bezeichnet. Die AfD-Fraktion in Kaiserslautern fühle sich ausschließlich dem Wohl der Stadt und ihrer Menschen verpflichtet und stelle den gesunden Menschenverstand in den Fokus. „Rein ideologische Argumente, Prägungen oder Ressentiments spielen für sie keine Rolle – vor allem keine extremistischen oder antisemitischen Gedanken“, behauptet Bisanz. „Wir distanzieren uns zudem ausdrücklich von den Äußerungen bestimmter AfD-Vertreter auf Bundes- oder Landesebenen, sofern sie dem rechten Rand oder Milieu zuzuordnen sind“, so der Fraktionssprecher weiter. Diese Äußerungen spielten für die kommunalen AfD-Vertreter in Kaiserslautern keine Rolle. Weder die Fraktion noch einer ihrer Vertreter habe sich „bislang antisemitisch oder rechtsextrem geäußert“, beteuert Bisanz. Trotzdem werde das von den politischen Mitbewerbern immer wieder öffentlich so dargestellt.
AfD kritisiert Wortwahl von CDU, SPD und Grünen
